Die neue Landesregierung in Hessen nimmt die Arbeit auf

Am 8. Oktober 2023 fand die Wahl zum 21. Hessischen Landtag statt und schnell zeichnete sich ab, dass die amtierende Regierungskoalition zwischen CDU und Grünen nicht fortgesetzt wird. Vielmehr bilden nun CDU und SPD eine neue Koalition. Ein entsprechender Koalitionsvertrag zwischen beiden Parteien wurde am 18. Dezember 2023 unterzeichnet. Dieser bildet die politische Grundlage für die nächsten fünf Regierungsjahre in Hessen.

Energiepolitische Zielsetzungen mit technologieoffenem Ansatz

Der Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente im Bereich der Klima- und Energiepolitik. So bekennt sich die Koalition zum 1,5 Grad-Ziel und strebt die Klimaneutralität Hessens bis 2045 an. Dabei wird der Ansatz der Technologieoffenheit verfolgt. Das bedeutet, dass verschiedenste Technologien in Betracht kommen, die es ermöglichen, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Darüber hinaus soll Hessen Leitmarkt für Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie werden und dabei die Förderung in Wasserstofftechnologie intensivieren und Kooperationen mit anderen Ländern eingehen. Zudem sollen die Stromnetze den wachsenden Anforderungen, wie beispielsweise der zunehmenden E-Mobilität oder der steigenden Zahl der Wärmepumpen, gerecht werden, indem der Netzausbau durch aktive planungsrechtliche Begleitung unterstützt wird. Gleichzeitig sollen erneuerbare Energien weiter ausgebaut werden und für die Strom- und Wärmeversorgung genutzt werden. Darüber hinaus sollen laut dem Koalitionsvertrag weitere Energiequellen, wie beispielsweise geothermische Anlagen erforscht werden.

Die neue Landesregierung und Mainova verfolgen sehr ähnliche Ziele, indem sie Klimaneutralität anstreben und sich für eine erfolgreiche Energiewende einsetzen. Dabei sprechen sich beide für einen technologieoffenen Ansatz aus. Mainova berücksichtigt im Zuge dessen verschiedene Energiequellen für die sichere und bezahlbare Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt. So prüft die Mainova beispielsweise die Potenziale von Solar- und Tiefengeothermie in Frankfurt und baut derzeit das Heizkraftwerk West von einem Kohle- zu einem wasserstofffähigen Gaskraftwerk um. Durch ihre Bemühungen trägt die Mainova dazu bei, die Ziele der hessischen Landesregierung im Bereich Klimaschutz und Energiewende zu unterstützen.

Neuer hessischer Energieminister ist Kaweh Mansoori (SPD)

Ministerpräsident bleibt Boris Rhein (CDU). Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Landesministerien wurden neu strukturiert: Acht Ministerien führt die CDU und drei Ministerien die SPD. Für Mainova ist das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlicher Raum von besonderer Bedeutung, da hier maßgeblich die energiepolitischen Entscheidungen für Hessen getroffen werden, die wegweisend für die Erzeugung und Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt mit Strom und Wärme sind. Minister für dieses Superministerium ist der ehemalige Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD).