Genehmigungsverfahren beschleunigen

10.06.2024

2 Minuten

Politik und Gesellschaft haben sich ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Auch die Mainova AG strebt an, bis spätestens 2040 klimaneutral zu sein. Dafür werden im Rahmen der Transformation der Energie- und Wasserversorgung in Frankfurt in den nächsten Jahrzehnten umfangreiche Baumaßnahmen notwendig. Um diese Transformation erfolgreich und ohne Verzögerungen zu gestalten, bedarf es einer engen Kooperation zwischen der Stadt Frankfurt und Mainova sowie eine effiziente Genehmigungspraxis für Bauvorhaben.
 

Impressionsbild der Baustelle am Heizkraftwerk West


Die NRM treibt die Verstärkung der Netzinfrastruktur voran

Eine Schlüsselrolle nimmt dabei die NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, eine Tochtergesellschaft der Mainova, ein. Sie verantwortet in Frankfurt am Main den zuverlässigen Betrieb der Energie- und Trinkwassernetze, mit Ausnahme des Stromnetzes in den sechs westlichen Stadtteilen. Zudem investiert die NRM in den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund verstärkt die NRM durch verschiedene Maßnahmen, u. a. die Leitungen und Netzanlagen in Frankfurt und macht diese so fit für die Herausforderungen der Zukunft. 

Effiziente Genehmigungsprozesse beschleunigen den Netzausbau

Verzögerungen wirken sich beim Ausbau der Netzinfrastruktur negativ auf die gesteckten Klimaziele aus. Die Energiewende der Stadt würde ausgebremst. Die bisherige Genehmigungspraxis hält nicht mehr Schritt mit den aktuellen und künftigen Anforderungen des Netzausbaus. Zusammen mit der Stadt Frankfurt möchte Mainova daran arbeiten, diese effizienter zu gestalten und auf das nächste Level zu heben, um die ambitionierten Ziele für den Ausbau der Netzinfrastruktur zu erreichen.  Dafür muss die Umsetzungsgeschwindigkeit von Genehmigungsverfahren erhöht werden.

„Erneuerungsquartiere“, Generalgenehmigungen und zentrale Organisation können Verfahren beschleunigen

Seitens der NRM erfolgt bereits eine Bündelung verschiedener Tiefbauarbeiten dort, wo dies möglich und sinnvoll ist. Da die Stadt Frankfurt die Genehmigungsbehörde für Bauvorhaben ist, kann diese mit einer Optimierung ihrer Genehmigungspraxis einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, den Infrastrukturausbau zu beschleunigen. Um möglichst ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln und eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zu erreichen, ist es aus Sicht der Mainova wünschenswert, dass größere Genehmigungsbereiche ermöglicht werden.

In Form von ganzen „Erneuerungsquartieren“ kann somit die Ausbaugeschwindigkeit erhöht werden. Außerdem wären pauschale Genehmigungen, beispielsweise Trassen-, Aufbruch- und verkehrsrechtliche Genehmigungen, für bestimmte Tätigkeiten im Kontext des Infrastrukturausbaus sinnvoll. Genehmigungsfiktionen oder Generalgenehmigungen für den Strom- und Wärmenetzausbau in jeweils ganzen Stadtteilen können die Umsetzung von Bauprojekten beschleunigen. Die Bemühungen des Bundesgesetzgebers, Genehmigungsprozesse bei Infrastrukturmaßnahmen durch Festlegung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ zu beschleunigen, können als Vorbild dienen, um analog auf kommunaler Ebene Strom- und Wärmenetzmaßnahmen Vorfahrt gegenüber anderen Baumaßnahmen zu gewähren. Auch die planungsrechtliche Bereitstellung von ausreichend großen Flächen für Umspannwerke im Frankfurter Stadtgebiet wird sich positiv auswirken. Des Weiteren ist aus Sicht der Mainova eine zentrale Koordinationsstelle in der Stadtverwaltung für Genehmigungsvorgänge förderlich.

Mainova und die Stadt Frankfurt können durch Prozessoptimierung die Energiewende zum Erfolg führen

Eine Effizienzsteigerung und Beschleunigung der Genehmigungspraktiken auf struktureller und operativer Ebene würde aus Sicht der Mainova erheblich dazu beitragen, die Wärme- und Energiewende in Frankfurt zum Erfolg zu führen. Gemeinsam mit der Stadt Frankfurt möchten Mainova und die NRM den Austausch und die Arbeit zur Optimierung der Genehmigungsprozesse weiter intensivieren. Dies eröffnet die Chance, die großen vor uns liegenden Transformationsprozesse zu geringeren Kosten erfolgreich zu gestalten und einen Vorbildcharakter für andere zu schaffen.

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